2.1.12

Gedanken zu Frankreich (39): Sarkozy am Ende? Frankreich steht vor einem beispiellosen Linksrutsch

In diesem Jahr werden in den beiden für Deutschland wichtigsten Ländern neue Präsidenten gewählt: Am 6. November in den USA; bereits am 22. April und 6. Mai in Frankreich.

Während aber über den Vorwahlkampf zu den noch fernen Wahlen in Amerika in unseren Medien ständig berichtet wird, erfährt man vergleichsweise wenig über das, was von der Wahl des Präsidenten in bereits gut einem Vierteljahr in Frankreich zu erwarten ist. Dabei steht das Land vor einer dramatischen Veränderung; vor einer Machtverschiebung, wie es sie seit der Gründung der Fünften Republik am 4. Oktober 1958 nicht gegeben hat.



Frankreich ist ein in seinem Kern konservatives Land.

Das wird in Deutschland oft übersehen; teils, weil es das Image des locker-leichtlebigen Franzosen voller joie de vivre gibt, teils auch wegen der Modernität, die Frankreich gern zur Schau stellt - die hochentwickelte Atomenergie, das Netz der Hochgeschwindigkeits-Züge (TGV, Thalys) zum Beispiel. In den achtziger Jahren, als in Deutschland noch kaum jemand Zugang zum Internet hatte, gab es in Frankreich bereits ein elektronisches Kommunikationsnetz, das Minitel. Gar nicht konservativ also sind sie, die Franzosen; so scheint es. Man hat gelegentlich von ihrer "Technologieverliebtheit" gesprochen.

Vor allem aber wird Frankreich deshalb als das Gegenteil eines konservativen Landes gesehen, weil man dort Politik gern auf der Straße macht. Die manif, die Demo, ist ein fester Bestandteil der französischen Politik. Beamte haben dort das volle Streikrecht, und aus ihrer privilegierten Lage heraus machen sie ebenso gern davon Gebrauch wie die Angestellten im öffentlichen Dienst; allen voran die cheminots, die Eisenbahner, die mit einem Streik leicht das ganze Land lahmlegen können.

Aber das täuscht. Die Revoluzzerei ist nur eine Seite - die an der Oberfläche liegende Seite - eines Landes mit konservativen Strukturen; zentralistisch regiert wie zu den Zeiten des Sonnenkönigs, der Revolution und Bonapartes; beherrscht von den grandes familles, den bedeutenden Familien, und einer Elite, die überwiegend durch das System der Grandes Écoles geformt wird, der Hochschulen, in die nur die Besten jedes Jahrgangs gelangen (siehe Gedanken zu Frankreich (3): Die staatsfrommen Revolutionäre; ZR vom 25. 10. 2006; sowie Gedanken zu Frankreich (37): Der heiße Herbst 2010. Was ist mit diesen Franzosen los? Versuch einer Erklärung; ZR vom 21. 10. 2010).

Konservativ ist die Verwaltung, die während der Vierten Republik über alle die ständigen politischen Turbulenzen hinweg die Stabilität des Landes garantiert hat und deren Macht auch in der Fünften Republik ungebrochen ist. Konservativ ist das Denken in Privilegien und Bestandsgarantien; die Liebe zur Regulierung und Kontrolle, während man den freien Markt oft als eine Bedrohung empfindet.

Also wählen die Franzosen in aller Regel konservativ. Von den sechs Präsidenten der Fünften Republik waren fünf (de Gaulle, Pompidou, Giscard d'Estaing, Chirac und Sarkozy) Rechte und nur einer (Mitterrand) ein Linker; noch dazu ein sozialistischer Präsident, der zweimal mit einer konservativen Mehrheit in der Nationalversammlung regieren mußte.

Siegte einmal in Frankreich die Linke, dann knapp. François Mitterrand wurde 1981 mit 52 Prozent der Stimmen gegen 48 Prozent für Giscard gewählt. Umgekehrt war auch der Vorsprung konservativer Präsidenten bei ihrer ersten Wahl in das Amt meist gering. 1995 erreichte Jacques Chirac 53 Prozent gegen 47 Prozent für Lionel Jospin. Mit demselben Ergebnis schlug Nicolas Sarkozy 2007 Ségolène Royal. Frankreich ist ein Land mit einer nicht sehr großen, aber stabilen strukturellen konservativen Mehrheit, die unter besonderen Bedingungen auch einmal einen knappen Sieg der Linken erlaubt.



Und nun schauen Sie sich bitte einmal die Umfrageergebnisse zur bevorstehenden Wahl des Präsidenten an: Für den zweiten Wahlgang sagen die Daten aller Institute einen Erdrutschsieg des sozialistischen Kandidaten François Hollande gegen Nicolas Sarkozy vorher; mit zwischen 56 und 60 Prozent zu zwischen 40 und 44 Prozent.

Im Juni folgen die Wahlen zur Nationalversammlung. Traditionell geben die Franzosen einem neugewählten Präsidenten auch eine Mehrheit in der Nationalversammlung. Mit großer Wahrscheinlichkeit wird also Frankreich von der Mitte dieses Jahres an von einem sozialistischen Präsidenten mit einer von den Sozialisten und ihren Verbündeten gestellten Parlamentsmehrheit regiert werden.

Dieser große Wahlsieg wird ausgerechnet François Hollande vorhergesagt - einem Mann, den noch vor einem Jahr kaum jemand als den Kandidaten der Sozialisten gesehen hatte; dessen Image durch seine lange Tätigkeit als blasser, ebenso fleißiger wie unauffälliger Apparatschik der Sozialistischen Partei geprägt gewesen war. Bei den Wahlen vor fünf Jahren hatte er im Schatten seiner damaligen Lebensgefährtin Ségolène Royal gestanden, die gegen Sarkozy antrat.

Was ist seither passiert? Was ist los mit den Franzosen? Was ist geschehen, daß in diesem strukturell konservativen Land plötzlich die Linke, noch dazu mit einem eigentlich unattraktiven Kandidaten, auf den größten Wahlerfolg ihrer Geschichte hoffen kann?



Die Antwort heißt Nicolas Sarkozy. Die Franzosen sind nicht begeistert von François Hollande; sie haben nur Sarkozy satt. Sie setzen keine großen Hoffnungen in eine sozialistische Regierung, nur wollen sie die jetzige Regierung loswerden.

Sarkozy und die Franzosen - das paßte nie zusammen. Das war sozusagen eine mésalliance vom ersten Tag an. Das gilt für die Person, das gilt für Sarkozys politisches, vor allem für sein innenpolitisches Programm.

Dieses war und ist nicht links; aber auch nicht konservativ. Sarkozy wurde, bevor er Präsident war, gelegentlich l'américain genannt, der Amerikaner. Das bezog sich nicht nur darauf, daß ihm der Antiamerikanismus abgeht, der sowohl in der französischen Linken als auch der Rechten weit verbreitet ist; sondern vor allem auf sein Bemühen, Frankreich zu liberalisieren und Besitzstände in Frage zu stellen.

Ein frischer Wind sollte durch das Land wehen, als Sarkozy 2007 Präsident geworden war. Parteiübergreifend holte er Modernisierer in das erste Kabinett seines Premiers Fillon; darunter Linke wie Bernard Kouchner und Éric Besson. Für Frankreich geradezu revolutionär war seine Parole "Travailler plus pour gagner plus" - mehr arbeiten, um mehr zu verdienen. Das roch den meisten Franzosen verdächtig nach Liberalismus - nicht mehrheitsfähig in einem Land, in dem die Grundeinstellung defensiv ist; "Il se défend bien" (Er verteidigt sich gut) ist eine Redensart, die meint: Er kommt im Leben gut zurecht.

Das war das eine. Es konnte nichts mit Sarkozys Modernisierung werden, weil man ein Land, solange demokratische Verhältnisse herrschen, nicht gegen seinen Willen modernisieren kann. Das andere war die Person Sarkozy.

Ich habe, als sich abzeichnete, daß aus dem kurzen Flirt der Franzosen mit Sarkozy eine gründliche Abneigung werden würde, in dieser Serie "Gedanken zu Frankreich" drei Artikel geschrieben, in denen Sie die Geschichte dieser gescheiterten Beziehung nachlesen können (Nicolas Sarkozy auf dem Weg in die Regenbogenpresse; ZR vom 14. 1. 2008; Nicolas Sarkozys Schritt in die Lächerlichkeit; ZR vom 4. 2. 2008; Sarkozy nervt die Franzosen; ZR vom 26. 2. 2008). Kaum ein Jahr, nachdem sie ihn gewählt hatten, begannen die Franzosen diesen Präsidenten als würdelos zu sehen, als distanzlos und auch zunehmend als ratlos.

Und nicht nur die Würde fehlte ihnen bei diesem hemdsärmligen, nicht selten vulgären Mann mit seinen seltsamen Freizeit- und Liebesgewohnheiten. Auch seine Amtsführung mißfiel ihnen zunehmend. Dazu schrieb ich damals, im Februar 2008:
Im Wahlkampf hatten sich an ihm die Geister geschieden, aber nach seinem Sieg gab es so etwas wie eine Liebesgeschichte zwischen den Franzosen und Sarkozy.

Diese Selbstsicherheit, diese Entschlossenheit, weltweit und in Europa die Interessen Frankreichs durchzusetzen, diese Dynamik - das faszinierte viele der Franzosen, die unter Chiracs Lethargie gelitten hatten. In seinen ersten Amtsmonaten hatte Sarkozy glänzende Umfragewerte.

Vorbei. Statt Dynamik sahen Viele in Frankreich bei Sarkozy zunehmend einen hektischen Aktionismus. Statt Selbstsicherheit entdeckte man die Selbstdarstellung eines Egomanen. Und statt ihn als Förderer der Größe Frankreichs zu bewundern, kam vielen Franzosen Sarkozy immer mehr als ein peinliches Aushängeschild ihrer großen Nation vor.
So ist es vier Jahre lang geblieben; ja es hat sich verschlimmert. Diesen Zappelphilipp à la Louis de Funès, diesen so wenig würdevollen Schwadronierer mit der schauspielernden Frau wollen die Franzosen nicht mehr. Und als Gegenbild zu ihm gewinnt offenbar sogar der grau-grämliche Funktionärstyp François Hollande für sie einen gewissen spröden Charme.



Hollande wird also sehr wahrscheinlich vom Mai an der Präsident Frankreichs sein. Im ersten Wahlgang am 22. April wird er mit Sicherheit nicht gewählt werden; dort wird die Kandidatin des Front National, Marine Le Pen, mit einem Stimmenanteil von vermutlich zwischen 15 und 20 Prozent beiden Kandidaten die absolute Mehrheit verwehren. Aber in der Stichwahl am 6. Mai wäre es mehr als ein kleines Wunder, wenn Sarkozy noch das Rennen machen würde.

Was wird ein sozialistisch regiertes Frankreich für Deutschland, für Europa bedeuten? Nichts Gutes. Die französischen Sozialisten denken in ihrer Mehrheit protektionistisch; viele sind gegen Europa eingestellt und haben ein mehr als kühles Verhältnis zu dem voisin d'outre-Rhin, dem Nachbarn jenseits des Rheins; noch dazu wird Hollande auf seine wahrscheinlichen kommunistischen Koalitionspartner Rücksicht nehmen müssen.

Der ruhige, unspektakuläre Hollande mag vom Typus her der Kanzlerin ähnlicher sein als Sarkozy. In der Sache dürfte man sich aber erheblich schwerer einig werden können.

Statt Merkozy ab Mai Merkollande? Unwahrscheinlich.
Zettel



© Zettel. Für Kommentare bitte hier klicken. Links zu allen Folgen dieser Serie finden Sie hier. Titelvignette: Eugène Delacroix, La Liberté guidant le peuple (1830); Ausschnitt.