21. Februar 2007

Gedanken zu Frankreich (5): Die Rechte, die Linke - und François Bayrou

In Frankreich, so glauben wir zu wissen, kandidiert bei den im April anstehenden Wahlen Nicolas Sarkozy gegen Ségolène Royal, Sarko gegen Ségo.

Wirklich? Gewiß, da gibt es noch die Kandidaten der extremen Linken, der extremen Rechten. Aber die haben keine Chance.

Stimmt. Aber es gibt da noch François Bayrou.



Laut einer IFOP-Umfrage für den Nachrichtensender LCI vom 19. 2. 2007 würde jener François Bayrou, wenn er im zweiten Wahlgang gegen Nicolas Sarkozy anträte, diesen mit 52 % zu 48 % schlagen; Ségolène Royal würde er sogar mit 54 % zu 46 % schlagen.

CNN hat über dieses sensationelle Umfrageresultat am Tag danach, vorgestern also, berichtet. In den deutschen Medien scheint es noch wenig Beachtung gefunden zu haben. Die Suche bei Paperball zeigt im Augenblick nur wenige Medien, die die AFP-Meldung überhaupt brachten; mit einer eigenen Überschrift berichtete darüber offenbar bisher von den deutschen Zeitungen nur die Rheinpfalz.

Wer ist dieser François Bayrou? Und wie kommt es, daß er bei einer Stichwahl sowohl den Spitzenkandidaten der Rechten als auch die Spitzenkandidatin der Linken schlagen würde?

Dazu möchte ich ein paar Anmerkungen machen. Aus der Perspektive nicht eines "Frankreich- Experten", aber doch eines politisch Interessierten, der die französischen Dinge schon recht lange ziemlich intensiv verfolgt. Und der die Kultur und Sprache dieses Landes sehr schätzt.



In kaum einem europäischen Land verstehen sich die politisch Interessierten so explizit als "Rechte" oder "Linke" wie in Frankreich.

Das geht zurück auf die wechselvolle Geschichte Frankreichs seit der Großen Revolution und vor allem auf die Zeit der Volksfront in den dreißiger Jahren des Zwanzigsten Jahrhunderts, als die Linke erstmals in der Dritten Republik an die Macht gekommen war und kurzfristig versucht hatte, Frankreich zu einem sozialistischen Land umzugestalten.

Die Linke - das sind in Frankreich traditionell die Spielarten des Sozialismus und Kommunismus, die auf etliche Parteien und sogenannte Clubs verteilt gewesen waren, bevor es Anfang der siebziger Jahre gelang, sie in der Parti Socialiste (PS; "Sozialistische Partei") zusammenzuführen; bis auf die Kommunisten, die aber in Frankreich traditionell Partner der Sozialisten sind.

Ähnlich zersplittert war die Rechte, die sich in der Fünften Republik in immer neue Parteien und Parteienbündnisse gliederte; meist dominiert von einer gaullistischen und einer bürgerlich- liberalen Partei.

In der Fünften Republik war das auf der gaullistischen Seite zunächst die Union pour la Nouvelle République (UNR; "Union für die Neue Republik"), die nach mehrfachen Umbenennungen zum Rassemblement pour la République (RPR; "Sammlungsbewegung für die Republik") wurde.

Auf der bürgerlich-liberalen Seite gab es mannigfache Parteien und Strömungen, die schließlich überwiegend in der Union pour la Démocratie Française (UDF; "Union für die Französische Demokratie") aufgingen.

Schon die Namen deuten darauf hin, das es sich hier um Bündnisse sehr unterschiedlicher Strömungen und Kräfte handelte und handelt.



Parteien der "Mitte" hatten es in diesem Parteiensystem immer schwer, und sie haben niemals eine dominierende Rolle gespielt. Am ehesten noch am Beginn der Vierten Republik, als die christdemokratischen Volksrepublikaner Robert Schumans zeitweise Regierungspartei waren; Partner der CDU, der Democracia Cristiana.

Danach aber führten die "Zentristen" meist ein Schattendasein - mal mehr der Rechten zuneigend, mal mehr der Linken; oft zwischen ihnen zusammengestaucht. Zu Beginn der Fünften Republik versuchte Jean Lecanuet mit seinem Centre Démocrate (CD; "Demokratisches Zentrum") einen Dritten Weg zwischen Sozialisten und Rechten. Später gab es immer wieder Parteigründungen und Fusionen, die meist mehr oder weniger mit der Rechten kooperierten. Die UDF kann man als die liberale Rechte sehen, oder als die rechte Mitte.



Vor fünf Jahren nun, bei den Präsidentschaftswahlen 2002, erlebte Frankreich ein politisches Erdbeben. Im ersten Wahlgang schied der Sozialist Lionel Jospin aus, und Chirac mußte im zweiten Wahlgang gegen den Rechtsextremisten Le Pen antreten.

Das brachte eine breite Unterstützungsbewegung für Chirac mit sich, die dieser dazu ausnutzte, so etwas wie eine rechte Einheitspartei zu schmieden: Die Union pour la Majorité Présidentielle (UMP; "Union für die Präsidentenmehrheit"). Später wurde daraus Union pour un Mouvement Populaire ("Union für eine Volksbewegung"). Man behielt etwas verkrampft das Kürzel bei, nachdem sich der Name, für den zweiten Wahlgang 2002 ersonnen, überholt hatte.



Und nun zu François Bayrou. Als diese rechte Einheitspartei UMP gegründet wurde, da machten die meisten UDF- Abgeordeneten mit, aber nicht alle. Die UDF zerfiel sozusagen wieder in ihre Komponenten - die rechtsliberalen Weggefährten der Rechten und die Liberalen der Mitte.

Ungefähr dreißig Abgeordnete der UDF traten nicht in die UMP ein, sondern machten unter dem alten Namen weiter. Als ihr wichtigster Kopf erwies sich bald François Bayrou.

Ein interessanter Mann. Auf dem Land aufgewachsen, in der Nähe von Lourdes, in einer stockkatholischen Umgebung. Studium der klassischen Philologie; dann zugleich Studienrat und Bauer, der seiner verwitweten Mutter auf dem Hof half. Züchter von Rassepferden. Privat ein überzeugter Katholik. Als Lehrer für den Laizismus eintretend.

Er schreibt eine Biographie ("Le roi libre"; "Der freie König") des Königs Henri IV (ja, genau, der mit dem Huhn im sonntäglichen Topf und dem "Paris ist eine Messe wert"). Kein Zufall, daß er sich diesen großen Versöhner zum Helden aussucht. Denn das wird nun das Thema des Politikers Bayrou: Eine Politik der Mitte, zwischen Links und Rechts. Oder vielmehr jenseits der Links- Rechts- Einteilung.

Das versucht er in diversen Parteien des komplexen Spektrums der französischen Mitte zu realisieren; zum Schluß in der UDF. Dort tritt er dafür ein, daß kein Abgeordneter dieser Partei sich von den Rechtsextremisten mitwählen lassen darf. Er ist ein überzeugter Antitotalitärer; egal, ob es um den linken oder den rechten Totalitarismus geht.

Im Europaparlament sorgt er mit dafür, daß die Fraktion der UDF sich von der konservativen "Europäischen Volkspartei" trennt und sich der "Allianz der Liberalen Demokraten" anschließt.

Er tritt gegen den EU-Beitritt der Türkei ein, für die freie Marktwirtschaft, für eine Überwindung des Links- Rechts- Gegensatzes. Kurz, er ist ein Liberalkonservativer. (Ein Mann nach meinem Herzen; ich kann's ja nicht leugnen).



Und wieso würde eine Mehrheit der Franzosen für diesen Kandidaten stimmen, wenn er der Gegenkandidat von Ségolène Royal oder von Nicolas Sarkozy wäre, im zweiten Wahlgang?

Zum einen, vermute ich, weil er ein persönlich sehr eindrucksvoller Kandidat ist. Ein bedächtiger, glaubhafter, prinzipientreuer Mann. Der damit einen Vorteil hat gegen die Populistin Ségolène Royal, diesen Jeanne- d'Arc- Verschnitt, und gegen den Populisten Nicolas Sarkozy, diesen Hans- Dampf- in- allen- Gassen, diesen gallischen Guido Westerwelle.

Und zweitens könnte das, was in Frankreich die Schwäche der Mitte ausmacht, jetzt seine Stärke sein. Gerade weil die meisten Franzosen sich nicht vorstellen können, eine Linke zu wählen, wenn sie sich als rechts verstehen, oder einen Rechten zu wählen, wenn sie in ihrem Selbstverständnis Linke sind - just deshalb könnten sie in einem zweiten Wahlgang, in dem der Kandidat ihrer Richtung nicht mehr im Spiel ist, einen Mann der Mitte wählen.



Könnte François Bayrou also der nächste französische Präsident werden? Die Chancen stehen - malgré tout - leider sehr schlecht.

Denn um den genannten Vorteil zu genießen, muß er ja erst mal in den zweiten Wahlgang kommen. Und in den schaffen es, nach französischem Wahlrecht, nur der Erst- und Zweitplazierte.

Bayrou müßte also das gelingen, was Jean- Marie Le Pen 2002 schaffte: als zweiter durchs Ziel zu gehen.

Wieso hat das damals Le Pen geschafft? Weil niemand damit gerechnet hatte. Weil folglich viele Wähler der Linken im ersten Wahlgang irgendwelche Exoten gewählt hatten - Trotzkisten diverser Couleur vor allem -, in der festen Absicht, im zweiten Wahlgang dann Jospin zu wählen.

Daß dadurch ein Rechtsextremist in den zweiten Wahlgang kam, obwohl er keine siebzehn Prozent der Stimmen erreicht hatte, war ein Schock für die Franzosen. Sie haben gemerkt, daß man das voter utile, das Nützlich- Wählen, nicht für den zweiten Wahlgang reservieren darf.

Also werden, falls es keine Überraschung gibt, wohl Sarko und Ségo als Sieger aus dem ersten Wahlgang hervorgehen.

Leider.


Links zu den vorausgehenden Beiträgen dieser Serie findet man hier in "Zettels kleinem Zimmer".