15. Januar 2010

Zitat des Tages: "Die EU schadet der Europa-Idee". Findet Roman Herzog

Der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog hat scharfe Kritik am Zentralismus der Europäischen Union geübt. Sie befinde sich auf einen Irrweg und drohe zu scheitern, warnt Herzog in einem Aufsatz für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Freitagausgabe), den er mit dem früheren EU-Kommissar Frits Bolkestein und dem Wirtschaftswissenschaftler Lüder Gerken vom Centrum für Europäische Politik verfasst hat. (...)

Die EU schade der Europa-Idee, weil sie über die Köpfe der Bürger hinweg unentwegt Vorschriften erlasse, beklagen Herzog und die beiden Europafachleute. Die Brüsseler Institutionen wollten Dinge regulieren, die genauso gut oder besser lokal oder national geregelt werden könnten. Damit verletzte sie das Subsidiaritätsprinzip.


Gestern in "FAZ.Net" zu lesen.


Kommentar: Die FAZ lese ich regelmäßig nur im Urlaub, weil ich weiß, daß ich, sobald ich sie aufschlage, eine bis zwei Stunden beschäftigt bin. Heute aber werde ich sie mir kaufen, denn der angekündigte Aufsatz von Herzog und Mitautoren verspricht nicht nur intellektuelle Brillanz, sondern auch politischen Sprengstoff.

Wie es scheint, beabsichtigt die Redaktion der FAZ jedenfalls vorerst nicht, diesen Artikel in elektronischer Form zugänglich zu machen. Im Netz verfügbar sind aber zwei weitere EU-kritische Artikel des Autorenteams Roman Herzog / Lüder Gerken. Stammleser dieses Blogs werden sich vielleicht an sie erinnern (Das im Irrgarten der Einigung herumtaumelnde Europa; ZR vom 15. 1. 2007 sowie Der Europäische Gerichtshof hat "Grundsätze der abendländischen richterlichen Rechtsauslegung bewußt und systematisch ignoriert"; ZR vom 9. 9. 2008).

Und wenn Sie sich zur Vorbereitung der Lektüre von Herzog und Mitautoren schon mal richtig schön in eine Wut auf die Brüsseler Sesselfurzer hineinsteigern wollen, dann möchte ich noch auf den juristischen Eiertanz hinweisen, mit dem die EU-Bürokraten es geschafft haben, sich die Aufsicht über alle Seilbahnen der EU unter den Nagel zu reißen; hier der erste und hier der zweite, wichtigere Teil, den man auch gut ohne den ersten lesen kann.

Nachtrag am 15. 1., 13.50: Der Artikel wird jetzt doch auch in "FAZ.Net" angeboten.



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