11. März 2016

Schicksalswahl ?



Die Penetranz mit der derzeitig diverse Politiker und Pressevertreter versuchen die am Wochenende kommenden Wahlen runterzureden ist für sich schon erstaunlich und steht in ausgesprochen faszinierendem Gegensatz zu der permanenten Betonung wie wichtig es sei, wählen zu gehen. Offensichtlich ist man von dem erwarteten Wahlergebnis bereits heute nicht sonderlich erbaut und versucht der drohenden (oder sicheren) Niederlage bereits heute die Schärfe zu nehmen. So weit, so normal. Und dennoch kann man sich des Eindrucks nur schwer erwehren, dass es diesmal um etwas deutlich wichtigeres geht.


Was insofern erstaunlich ist, da es sich –rein sachlich betrachtet- tatsächlich „nur“ um Landtagswahlen handelt und ein echter Wechsel von Macht sich kaum ereignen wird. Ob nun ein SPD oder CDU Fürst in RP regiert ist bisweilen tatsächlich nur für RP wichtig und ob das Ländle jetzt von einer schwarz-grünen oder rot-grünen Regierung geführt wird, ist bisweilen auch kein so gewaltiger Unterschied. Ein politischer Erdrutsch ist in Sachen Landesregierung kaum zu erwarten.
Und dennoch ist die Stimmung angespannt, teilweise sogar gereizt. Das ist verständlich für die einzelnen Landesfürsten (oder Möchtergernfürsten), deren Karriere sich daran entscheidet, aber weder für Berlin noch für die überregionale Presse sollte die Bedeutung so groß sein, wie sie derzeit gehandelt wird. Woran das liegt, ist vergleichsweise trivial, jedenfalls so lange man sich nicht wie die Berliner Regierung darin übt den Elefanten im Raum zu übersehen und die wunderschönen Gardinen zu kommentieren. Der Grund ist die AfD, bzw. das Thema, dass sie derzeit groß macht.
Denn natürlich wird auch und gerade über die Flüchtlingskrise und ihr Handling abgestimmt.
Der Grund liegt weniger darin begründet, dass es sich um eine (unwichtige?) Landtagswahl handelt, der Grund liegt darin, dass eine Bundestagswahl derzeit leider nicht stattfindet. In Hessen ist es gerade so geschehen: Die AfD wird aus dem Stand heraus drittstärkste Kraft, und das mit Sicherheit nicht aus kommunal lange gewachsenen Strukturen, sondern aus purer Verzweiflung, WEIL gerade keine Bundestagswahl ist. Der Wähler hat keine andere Möglichkeit sich auszudrücken, also „verschwendet“ er seine kommunale Stimme, nur um irgendwie gehört zu werden.
Genau das werden wir auch bei den Landtagswahlen sehen. Und genau deswegen ist man in Berlin so nervös. Nicht weil Landesparlamente sich umformieren, oder ein Landesvater ausgetauscht wird. Sondern weil jede Stimme für die AfD eine Aussage über die derzeitige Entwicklung der Bundespolitik ist.
Spinnen wir mal rum und schreiben der AfD 25% in drei Landtagen zu (das wird nicht passieren). Deswegen ändert sich nichts an den Ministerpräsidenten, dem Bundesrat oder überhaupt auf Landesebene. Aber die Legitimation in Berlin bekommt eine so schwere Delle wie seit mehreren Jahrzehnten nicht. Und diese „Legitimationskrise“ braucht dieses Land dringender als alles andere und nichts wird mehr von Berlin gefürchtet als genau diese.
Angela Merkel hat, und daran kann inzwischen kein Zweifel mehr bestehen, die feste und unverrückbare Absicht ihr Handeln fortzusetzen und noch zu steigern. Sie wird es nicht modifizieren, sie wird es nicht abschwächen. Im Gegenteil, wenn man den Vertrag mit der Türkei sieht, dann muss man konstatieren, sie will ihrer bisherigen, katastrophalen Politik noch immer einen mehr oben drauf setzen. Sie kämpft fanatisch und verzweifelt an ihrer Front und sie hat nicht die geringste Absicht sich dafür legitimieren zu lassen. Sie wird, wenn man sie lässt, die nächsten anderthalb Jahre so weiter machen, Sie hat aus ihrer Sicht (und vermutlich auch ganz real) den point of no return weit überschritten. Wie das Land dann aussieht, möchte ich mir gar nicht mehr vorstellen und ich glaube nicht das Österreich und Ungarn uns noch lange beschützen können und wollen.
Merkel kann nur noch aufgehalten werden mit einer handfesten Regierungskrise, daran habe ich keinen großen Zweifel mehr. Und diese Krise kann nur durch Delegitimation durch den Wähler erfolgen. Und deswegen ist dieser Sonntag so wichtig. Ich weiß nicht ob in der CDU jemand endlich den Mut findet gegen Merkel aufzustehen. Ich hoffe es, denn in anderthalb Jahren ist es vielleicht schon zu spät. Aber wer immer es ist, kann das nur tun, wenn eine solche Krise entsteht. Und es ist meine große Hoffnung das genau das passieren wird. 

Ja, es ist eine Schicksalswahl. Und was für eine.

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Llarian


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