23. Januar 2017

No, you couldn't

­In den nächsten Wochen werden wahrscheinlich Dutzende von Artikeln erscheinen, die sich mit der Präsidentschaft von Barrack Obama beschäftigen. Gerade in der deutschen Presse werden vermutlich einige Artikel, gerade in Bezug auf Donald Trump erscheinen, die seine Präsidentschaft in ein letztes großes Licht tauchen werden, bevor Amerika dann in den Abgrund versank.
Deswegen möchte ich ein bischen vorgreifen, und vielleicht die eine oder andere Aussage zu Obamas Präsidentschaft in den Raum stellen.


Persönlich glaube ich, dass es sich bei Obama um den größten Schaumschläger und Versager handelt, den ich bewusst als Präsident erlebt habe. Es mag sein, dass das 20. Jahrhundert auch noch andere Präsidenten aufweist, die ähnlich schwach waren, aber zumindest in der jüngeren Geschichte sticht Obama doch deutlich hervor. Dabei fällt nicht alleine der Fakt auf, dass er in seinen acht Jahren nahezu nichts zustande gebracht hat (das hat er durchaus auch mit anderen Präsidenten gemein), was Obama gegenüber manchem anderen zusätzlich auszeichnet ist diese gewaltige, ja gigantische Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Mit welch einer Bugwelle ist der Mann vor fast neun Jahren angetreten: Der Mittler, der die gespaltene Nation eint. Der Friedensbringer, der die Welt zu einem sichereren Ort macht. Der Diplomat, der die Nationen an einen Tisch holt. Yes, we can. Yes, we can. Yes, we can.
Unterm Strich konnte er nahezu gar nichts. Die Nation ist nach acht Jahren Obama tiefer gespalten als je zuvor. Die Welt hat noch den einen oder anderen Bürgerkrieg mehr am Hals. Der Irak, aus dem sich Obama zurück zog, fiel ins Chaos. Russland überschritt die roten Linien, die Obama aufstellte, so schnell, dass der kaum nachliefern konnte. Die Gefahr eines nuklearen Krieges in Korea oder durch den Iran sind deutlich höher als vor acht Jahren. Der Nahostkonflikt hat sich, wenn überhaupt, in dieser Zeit eher verschärft. Frieden wurde nirgendwo geschaffen. Die ehemals so starke Wirtschaft der USA wuchs so um die ein bis zwei Prozentchen im Jahr, das Handelsbilanzdefizit liegt immernoch bei einer halben Billion Dollar pro Jahr und die Schulden sind unter Obama um weitere 8 Billionen(!) Dollar auf den schon fast absurden Stand von zuletzt 19 Billionen Dollar gestiegen (+/- das Bruttosozialprodukt von Australien, aber wer wird schon so genau sein wollen). Die Arbeitslosigkeit stieg in seiner Zeit erst einmal gewaltig (nicht seine primäre Schuld, das war die Bankenkrise 2009) um jetzt langsam wieder auf den Wert zu kommen, bevor er Präsident wurde. Gesenkt wurde durch ihn nichts.Sein größtes innenpolitisches Projekt, die Gesundheitsreform, erwies sich als so totaler Flop, dass eine deutliche Mehrheit der Amerikaner sie ablehnt. Nach wie vor sind mehrere zehn Millionen Amerikaner ohne Krankenversicherung und die ersten Versicherungen ziehen sich aus dem teuren Prestigeprojekt zurück. Er war nicht einmal in der Lage seine Ankündigung umzusetzen Guantanamo zu schliessen. Sollte man die Leistungen seiner Präsidentschaft aufzählen, müsste man zu den größten dieser es wohl zählen, dass er keinen teuren Krieg begonnen hat und die USA nicht komplett vor die Wand fuhr. Immerhin. Auch das kann man durchaus als Leistung verstehen, aber es ist eben sehr wenig für jemanden, der mit einer so gigantischen Klappe angetreten ist.
Was war der Mann ein Hoffnungsträger. Die vereinigte Linke diesseits wie jehenseits des Atlantiks konnte sich gar nicht mehr einbekommen. Ein halber Sozialist, noch dazu ein Schwarzer, mit einer Vision der besseren Welt und keinerlei Verdacht irgendwo zum bösen "militärisch-industriellen" Komplex zu gehören. Man war so ekstatisch, dass man ihm gar den Nobelpreis aufnötigen musste, der zwar spätestens seit Arafat nichts mehr wert ist, aber dennoch die Haltung der euopäischen Linken wunderbar vorführt. Man könnte sagen: Seit sehr langer Zeit, hat nie jemand so günstige Ausgangsvorraussetzungen gehabt, um wirklich etwas zu bewegen. Und konnte davon am Ende praktisch nichts umsetzen.
Gründe mag es dafür viele geben (der Popanz der republikanischen Dauerblockade wird in den nächsten Wochen garantiert noch ein bischen bemalt und ausgeführt werden, egal ob er mehrere Jahre die Kammern in Mehrheit hatte), aber mir scheint eine ganz simple Erklärung naheliegend: Der Mann kann nichts. Und er konnte auch nie was, außer von einem Teleprompter ablesen. Er hat, im Unterschied zu nahezu allen seiner Vorgänger, nie etwas aufgebaut, etwas umgesetzt oder geschaffen. Der Mann ist ausgebildeter Anwalt und hat einige wenige Jahre als solcher gearbeitet. Danach bei öffentlichen Organisationen und Karriere in der Politik. Aber er hat nie etwas organisieren müssen, nie echte Projekte umgesetzt und war auch nie darauf angewiesen das die Dinge, mit denen er sich auseinandersetzte, auch funktionierten. Mit solchen Leuten kann man sicher sehr gut Wahlen gewinnen. Aber man hat nix davon, weil danach keine Substanz da ist, auch etwas daraus zu machen.
Und so geht dann auch die Periode Obama zuende. Er kam, er wollte, er konnte nicht.
Was als nächstes kommt wird schwer zu sagen. Trump hat das Zeug ein sehr, sehr guter Präsident zu werden, aber auch ein sehr, sehr schlechter. In seinem bisherigen Verhalten sehe ich Andeutungen für beides. Aber egal wie er es machen wird, es ändert nichts daran, dass sein Vorgänger, Barrack Obama, der Heilsbringer, der Friedensnobelpreisträger, die große Hoffnung der Linken, auf ganzer Länge versagt hat. 

Llarian

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